Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen bearbeitet für den Campus für Demokratie den Bebauungsplan 11-80.
Vom 5. Juli bis einschließlich 9. August 2024 findet die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB sowie parallel die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB statt.
Die Unterlagen zum Bebauungsplan 11-80 können in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin im Raum 106 (im EG) Mo-Do 09.00-16.00, Fr 09.00-15.00 Uhr eingesehen werden. Es besteht die Möglichkeit, schriftlich Stellungnahmen zum Bebauungsplan abzugeben.
Ab dem 5. Juli werden die Unterlagen auch auf mein.berlin.de einsehbar sein.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit sich im Haus 22 (Besucherzentrum) auf dem Campus für Demokratie, Ruschestraße 103, 10365 Berlin, über das Be-bauungsplanverfahren zu informieren. (Mo-Fr: 10.00-1800, Sa-So 11.00-18.00 Uhr)
Im Rahmen der der frühzeitigen Beteiligung lädt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gemeinsam mit dem Standortmanagement Campus für Demokratie zu einer Informationsveranstaltung ein:
| Datum | Mittwoch, 10. Juli 2024, 18.00–20.00 Uhr | |
| Ort | Haus 7 (Zugang Bundesarchiv/Ausstellung "Einblick ins Geheime", Raum 427 (4.OG) | Campus für Demokratie Normannenstraße 21a, 10365 Berlin |
| Ablauf | 17.45 Uhr | Einlass | ||
| 18.00 Uhr |
Begrüßung Grundlegendes zum Campus für Demokratie Vertiefung zum Planungsstand Archivstandort |
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| 18.20 Uhr |
Erläuterungen zu den Inhalten des Bebauungsplans 11-80 |
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| 19.15 Uhr |
Fragen und Antworten zu den vorgestellten Inhalten |
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| 20.00 Uhr | Ende |
Das Plangebiet umfasst den Standort des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) zwischen Ruschestraße, Normannenstraße, Magdalenenstraße und Frankfurter Allee in Berlin Lichtenberg und weist heute unterschiedliche Nutzungen (Finanzamt, Ärztehaus, Wohngebäude, erinnerungskulturelle Nutzungen, Archiv) auf. Zugleich ist das Gelände teilweise von hohem Leerstand geprägt, es gibt Mängel bei der inneren Erschließung sowie baurechtliche Missstände.
Ziele des Bebauungsplanverfahrens 11-80 sind die Sicherung der Sanierungsziele und Umsetzung der Leitidee „Campus für Demokratie“ für den gesamten Block. Dazu ist auch die Schaffung von Baurecht für den Neubau des Bundesarchivs für die Unterlagen der SED-Diktatur und für das Forum für Opposition und Widerstand erforderlich. Weiterhin ist die Beseitigung der städtebaulichen Missstände (u.a. Leerstand, fehlende Erschließung) im Block eine wesentliche Voraussetzung für die Belebung und Stärkung der nationalen erinnerungskulturellen Bedeutung des Stasi-Areals.
Die Veranstaltung wird vom Bundesarchiv durch die Bereitstellung der Räumlichkeiten unterstützt.